AGB
§ 1 Geltungsbereich (1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Limoia Michael & Stefan Schimanski GbR (im Folgenden kurz Limoia), und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, soweit sie sich auf Geschäftsfälle, die auf elektronischem Wege abgewickelt werden, beziehen. (2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden können nicht akzeptiert werden, es sei denn, Limoia hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Die Beschreibung unseres Waren-Sortiments im Internet dient lediglich zur Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne des § 145 BGB. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne einer Liefer-Garantie, entstehen hierdurch für Limoia noch nicht. (2) Indem der Kunde eine Bestellung an Limoia absendet, gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Limoia kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung (per E-mail) annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Website fehlerhaft sein, so wird Limoia den Kunden nach Erhalt der Bestellung darauf gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. § 3 Widerrufsrecht des KundenFür den Widerruf gelten die Angaben über das Widerrufsrecht unten. § 4 Lieferung der bestellten Ware (1) Limoia wird die bestellte Ware so schnell wie möglich an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern, sofern es sich nicht um herunterladbare Ware handelt. Limoia ist dabei zu Teillieferungen berechtigt. (2) Die Kosten für die einzelnen Lieferungen berechnet Limoia dem Kunden in der jeweils ausgewiesenen Höhe. (3) Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. § 5 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Limoia. § 6 Fälligkeit und Bezahlung des Kaufpreises (1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. (2) Die Bezahlung erfolgt über PayPal (http://www.paypal.de) oder per Vorkasse. (3) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind. § 7 Gewährleistung für eventuelle Mängel (1) Limoia haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist (2) Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. (3) Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt. (4) Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist. (5) Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist. (6) Der Käufer ist allein verantwortlich für den korrekten Einsatz der Ware, insbesondere für die Sicherung der mit der Ware be- oder verarbeiteten Daten. Für eine unterlassene Sicherung oder für Mängel der Datensicherung haften wir nicht, auch nicht für Folgeschäden. (7) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. § 8 Datenschutz Sämtliche Daten unserer Kunden werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden genehmigten Umfange und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte ist ausgeschlossen. Limoia ist berechtigt, die persönlichen Daten der Kunden zum Zwecke der Bonitätsprüfung zu verwenden. Außerdem ist Limoia berechtigt, persönliche Daten der SCHUFA zu übermitteln. § 9 Schlussbestimmungen (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG). (2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.
WiderrufsrechtVerbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt einer Widerrufsbelehrung in Textform und der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Limoia Michael & Stefan Schimanski GbR Michael Schimanski Lange Straße 8 38300 Wolfenbüttel
Telefon: +49 89 420956385 Telefax: +49 89 24419452 Email:
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
Ausschluss des Widerrufsrechts Ein Widerrufsrecht besteht nicht: - bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind der die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,
- bei Waren, die in Form von Versteigerungen geschlossen werden,
- bei zum Download angebotener Ware nach Abschluss des Downloadvorgangs.
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Verbraucher uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der ache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Verbrauchern etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt (Öffnen der Produkte). Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 40€ nicht übersteigt, oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Dienstleistungen Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download etc.).
Finanzierte Geschäfte Wird die Warenlieferung durch Sie oder ein durch Sie vermitteltes Unternehmen finanziert, gelten noch weitergehende Infopflichten (vgl. Anlage und 3 zu § 14 Abs. 1 und 3 InfoVO).
Unterschrift Limoia
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